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15.08.2020

Information zum Thema Einheimischenmodell

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Rosenheim, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zunächst einmal vielen Dank, dass einige Stadträtinen und Stadträte, wie auch das Büro des Oberbürgermeisters auf unser Schreiben reagiert haben. In mehreren persönlichen Gesprächen, sowie in manchem Mailverkehr, haben immer wieder Mitglieder unserer Bürgerinitiatieve nachgefragt, warum man die Gelegenheit eine Bebaung in einem Rosenheimer Ortsteil voranzutreiben, nicht dazu nutzt ein Einheimischenmodell aufzulegen.

Immer wieder wurde uns entgegenet, dass dies gemäß europäischer Gesetzgebung nicht mehr möglich sei. Den Einwand, dass es in mehreren Gemeinden dennoch durchgeführt wird, entkräfteten unsere Gesprächspartner immer mit dem Hinweis, dass diese Modelle nicht rechtskonform seien und einem wie auch immer gearteten Einspruch nicht standhalten würden.

Auf Nachfrage in einigen Bayerischen Komunen, welche derzeit Einheimischengründe ausweisen, wurde ich an das Bayrische Staatsministerium für Wohnen Bau und Verkehr verwiesen. Dort erfuhr ich, dass die Ausweisung von “Einheimischen Gründen” rechtlich einwandfrei sei und sendete mir einen Link zu einer Seite des Ministeriums.

https://www.stmb.bayern.de/buw/staedtebau/einheimischenmodell/index.php

Es fällt mir zwar sehr schwer, zu glauben, dass davon weder eine Rosenheimer Verwaltung, noch unsere gewählten Volksvertreter Kenntniss haben, aber genausowenig gehe ich davon aus, dass man uns hier absichtlich falsch informieren möchte.  Ich möchte Sie bitten, die Unterlagen zu prüfen und uns Ihre Haltung dazu mitzuteilen. Bei dieser Vorgehensweise könnte man zumindest erreichen, dass die wertvollen Flächen am Rosenheimer Stadtrand  jungen Rosenheimer Bürgern/Familien zugute kommen.

Natürlich sind wir hier wieder an einem Punkt, an dem sich die Frage stellt, ob es überhaupt noch eine Möglichkeit gibt, einen anderen Weg einzuschlagen. Uns wurde zwar immer wieder von allen Seiten versichert, dass alles noch in einer ganz frühen Planungsphase stecke, andererseits versicherte uns Herr Cybulska in einem persönlichen Gespräch, dass es zu der derzeit geplanten Geschossbebauung keine Alternative gäbe.

Wir wünschen allen Beteiligten ein waches und offenes Auge und den Willen zum Dialog mit ihrer Bevölkerung.

Wilfried Heuschneider

Bürgerinitiative “Rettet Oberwöhr”

Amselweg 13

83026 Rosenheim